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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Warenbestellungen Stand: 01.09.2004

§ 1 Geltungsbereich
(1) Für Online-Bestellungen über www.Schmuck-Onlineshop.de gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von www.Schmuck-Onlineshop.de, Pirmasenser Str. 14, 67655 Kaiserslautern, Deutschland (Telefon: 0631/3601418), E-mail: info@schmuck-onlineshop.de.

(2) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie schriftlich von www.Schmuck-Onlineshop.de bestätigt worden sind.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages/Datenschutz
(1) Angaben zu Waren und Preisen sind frei bleibend und unverbindlich. Die angegebenen Preise sind inkl. Mehrwertsteuer. Mit der Online-Bestellung geben Sie ein bindendes Kauf-Angebot ab. Dieses Kauf-Angebot ist dann von www.Schmuck-Onlineshop.de angenommen, wenn eine Bestellnummer für das Angebot zugeteilt wurde. Erst mit Annahme des Angebotes entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware.
(2) Mit Abgabe der Daten durch Sie wird www.Schmuck-Onlineshop.de berechtigt, die für die Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern, zu verarbeiten und insoweit an Dritte weiterzugeben, als dies für die Abwicklung des Geschäftes erforderlich ist.
(3) Das zur Bestellung erforderliche Passwort dürfen Sie nicht an Dritte weitergeben. Im Falle einer Weitergabe stehen Sie auch für Bestellungen des Dritten ein. Für jegliche Bestellungen mit Ihrem Passwort und daraus resultierender Forderungen kommen Sie auf.

§ 3 Widerrufsrecht und Rückgaberecht
(1) Ihnen steht ein Widerrufsrecht und Rückgaberecht zu (§ 355 Bürgerliches Gesetzbuch). Danach können Sie ohne jegliche Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach ordnungsgemäßer Lieferung von einem nach diesen AGB geschlossenen Vertrag Abstand nehmen. Dazu reicht die Rücksendung der Ware aus, aber auch eine schriftliche Erklärung von Ihnen oder eine Erklärung, die auf einem anderen dauerhaften Datenträger verkörpert ist.
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die bereits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in gebrauchtem oder verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Die Wertersatzpflicht besteht nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache innerhalb der Widerrufsfrist nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
(3) Bei Rücksendung von Ware, die einen Gesamtwert von über € 250,00 hat, müssen Sie, diese als besonders gesicherte Wertsendung zu verschicken, z.B. als Wertpaket, wobei www.Schmuck-Onlineshop.de die dadurch entstehenden Mehrkosten nicht trägt.
(4) Für Ware, die außerhalb der gesetzlichen Zwei-Wochen-Frist zurückgesandt wird, übernimmt www.Schmuck-Onlineshop.de weder die Rücksendekosten, noch die Haftung für Verlust oder Beschädigung.

§ 4 Lieferung der Ware
(1) www.Schmuck-Onlineshop.de liefert nur an Lieferadressen innerhalb Deutschlands.
(2) Als Versandkosten berechnet www.Schmuck-Onlineshop.de bis zu einem Warenwert von unter EUR 100,00 einen Betrag in Höhe von EUR 6,70 (versichert). Ab einem Warenwert von EUR 300,00 erfolgt die Lieferung ohne Berechnung von Versandkosten. Bei einem Warenwert ab 500 Euro sind die Versandkosten vom jeweiligen Kurierservice abhängig und werden von uns nach Bestellung gesondert ausgewiesen. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
(3) www.Schmuck-Onlineshop.de ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen trägt www.Schmuck-Onlineshop.de die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
(4) Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb der in der Produktbeschreibung angegebenen Lieferzeit. Die Bestellung wird in der Regel innerhalb von 24 Stunden nach Zahlungseingang ausgeführt.
(5) Es wird darauf hingewiesen, dass Feiertage nicht bundeseinheitlich sind und die Serviceleistungen von www.Schmuck-Onlineshop.de an die Feiertage von Rheinland-Pfalz gebunden sind.
(6) Sollte ein Artikel einmal nicht lieferbar sein (Nicht Lieferbarkeit), informieren wir Sie auf der Rechnung oder Sie erhalten eine schriftliche Benachrichtigung.
(7) Für Beförderungsprobleme haften wir nicht.
(8) Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf Grund höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
(9) Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen.

§ 5 Zahlung, Fälligkeit, Eigentumsvorbehalt
(1) Der Kaufpreis ist im Voraus oder per Nachnahme fällig.
(2) Die Art der Zahlung ergibt sich aus den von www.Schmuck-Onlineshop.de aufgestellten Zahlungsweisen:

  • Zahlung bei Lieferung per Nachnahme
  • Zahlung per Vorkasse (Barzahlung, Banküberweisung)

(3) Geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, so hat www.Schmuck-Onlineshop.de das Recht, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen aktuellen Basiszinssatz zu verlangen, es sei denn, Sie weisen nach, dass ein geringerer Schaden entstanden ist.
(4) Die gelieferte Ware steht bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von www.Schmuck-Onlineshop.de.

§ 6 Gewährleistung
(1) Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Größe.Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind.
(2) Sofern die Ware mit Mängeln behaftet ist, werden wir in angemessener Zeit für Nacherfüllung, d.h. entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel sorgen. Ist die von Ihnen gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, sind wir berechtigt, in der anderen Form nachzuerfüllen. Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden durch uns getragen. oder ist eine angemessene Frist zur Nacherfüllung ergebnislos verstrichen, so haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufvertrages Kaufes oder Herabsetzung des Kaufpreises.
(3) Entscheiden Sie sich für die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Jedoch bleibt hierbei die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung außer Betracht.
(4) Mängelansprüche verjähren in 2 Jahren ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware.
(5) Mängel sind sofort (jedoch spätestens innerhalb von 3 Werktagen) nach Erhalt der Ware schriftlich bei www.Schmuck-Onlineshop.de anzuzeigen.

§ 7 Schadensersatz
Schadensersatz wegen Verletzung einer Pflicht aus dem Vertragsverhältnis ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen, jedoch nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu leisten, es sei denn, es handelt sich um wesentliche Vertragspflichten.

§ 8 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) vom 11.4.1980 findet jedoch keine Anwendung.

§ 9 Beanstandungen sind unter der in § 1 genannten Adresse geltend zu machen.

§ 10 Gefahrübergang
Bei nicht versicherten Sendungen geht die Gefahr mit Absendung der Ware durch www.Schmuck-Onlineshop.de auf den Käufer über.

Gerichtsstand

Es gelten die Bestimmungen des deutschen Rechtes, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder ins Ausland geliefert wird. Der Gerichtsstand ist Idar-Oberstein.


Salvatorische Klausel

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt.


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